Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Vorlagen zum Download
Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) sind von einer Vertragspartei einseitig gestellte vertragliche Klauseln, die zur Standardisierung und Konkretisierung von Verträgen dienen. Es handelt sich also um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte, nicht individuell ausgehandelte Vertragsklauseln, die eine Vertragspartei (der sog. Verwender) der anderen bei Vertragsschluss stellt.
AGB sind aus dem täglichen Geschäftsleben nicht mehr weg zu denken. Ob Online-Shop, Dienstleister, Mobilfunkanbieter, Reiseveranstalter oder öffentlicher Nahverkehr, fast überall finden AGB Anwendung und beinhalten zum Beispiel allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen, Regelungen zu Haftung und Gerichtsstand.
Wird ein vorformulierter Vertrag einem Verbraucher vorgelegt und hat er dessen Inhalt nicht beeinflussen können, so handelt es sich auch hierbei um Allgemeine Geschäftsbedingungen, auch wenn dieser Vertrag nur zur einmaligen Nutzung bestimmt ist. Arbeitsverträge und Mietverträge sind daher meist ebenfalls als AGB zu werten und unterliegen wie diese der rechtlichen Kontrolle.
Doch kaum jemand macht sich tatsächlich die Mühe, das umfängliche und buchstäblich "Kleingedruckte" zu lesen. Schnell ist im Internet das entsprechende Häkchen gesetzt und der Vertrag geschlossen.
Aber ebenso wie bei Impressum und Widerrufsbelehrung, sind AGB oftmals Gegenstand von Abmahnungen und Gerichtsverfahren. Denn nicht alles was der Verwender einseitig festlegt, ist auch wirksam und zulässig. Allgemeine Geschäftsbedingungen können nach den §§ 305–310 BGB unwirksam sein. Hier findet sich zunächst ein Katalog von speziellen Klauselverboten, die generell unwirksam sind (§ 308 ff. BGB). Greifen diese speziellen Klauselverbote nicht ein, sind allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessenen benachteiligen, wenn eine oder mehrere Klauseln überraschend oder intransparent sind oder zwingendes Recht aushebeln. Diese allgemeine Inhaltskontrolle von AGB birgt eine besonders große Abmahngefahr und ein Verwender ist gut beraten, nur rechtssichere und aktuelle AGB zu verwenden.
Unsere AGB-Muster sind von erfahrenen Rechtsanwälten erstellt und werden fortlaufend aktualisiert. Der Einsatz von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist enorm vielfältig, sodass wir Ihnen zahlreiche Vorlagen für ganz unterschiedliche Geschäftsbereiche zum Download bereit stellen.
